NEGZ Input zu “Rechtlichen Wege hin zum föderalen Plattform-Ökosystem”

Träge und wirr: Das ist meist das Urteil zu Verwaltungsdigitalisierung im föderalen System der Bundesrepublik.

Beliebter Gegenentwurf ist ein Plattform-Ökosystem, bei dem alle Verwaltungsebenen unter Vorgabe von Standards und Basiskomponenten selbstbestimmt aber interoperabel ihre E-Government-Lösungen gestalten können.

Um Standards verbindlich vorgeben und Basiskomponenten zentral bereitstellen zu können, bräuchte es einen Platform Owner mit entsprechender Kompetenz und Finanzierung, beispielsweise eine Bundes- oder interföderale Behörde. Doch wie kriegt man dabei die Bundesländer auf Spur, wenn diese qua Grundgesetz in Sachen E-Government weitgehend machen können, was sie wollen?

Wie sieht die verfassungrechtliche Lage dazu aktuell aus? An welche Gesetze und Grundgesetzartikel müsste man ran, um einen Plattformansatz zu ermöglichen?

Dies haben Inga Karrer und Moritz Ahlers im Impulspapier “Rechtliche Wege hin zum föderalen Plattform-Ökosystem” des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums untersucht. Und nun wollen sie mit euch diskutieren!

Die Referent:innen

Inga Karrer ist Vorstandsmitglied des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums (NEGZ) und aktiv im N3GZ Nachwuchsnetzwerk Digitale Verwaltung. Sie leitet in der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) die Koordinationsstelle E-Government.

Moritz Ahlers arbeitet hauptsächlich als Jurist in der Abteilung Recht und Compliance bei der Föderalen IT-Kooperation AöR und ist daneben als selbstständiger Rechtsanwalt in Hamburg tätig. Zudem promoviert an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und ist Mitglied des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums.

Der Moderator

Moritz Junginger arbeitet beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen als Referent für Digitalisierung der Verwaltung und leitet dort unter anderem ein Projekt an der Schnittstelle zwischen der Verwaltung und GovTech-Startups. Er studierte in Konstanz mit Auslandsaufenthalten in Istanbul und Krakau und hat einen Master of Arts in Politik- und Verwaltungswissenschaften. Er ist seit seinem Studium im N3GZ Nachwuchsnetzwerk Digitale Verwaltung engagiert.

Die Anmeldung

Den Zoom-Link erhaltet ihr nach der Anmeldung.

Hinweis: N3GZ ist ein Nachwuchsnetzwerk. Überlegt euch bitte, ob ihr in die Runde passt. Bei uns lassen alte Hasen dem Nachwuchs stets den Vortritt. Übrigens wird es auch Termine des NEGZ geben, bei dem die Veröffentlichung einem weiteren Publikum vorgestellt wird.