N3GZ Input zum NKR-Gutachten zum digitaltauglichen Recht “Der modulare Einkommensbegriff”

Das Thema

Besonders progressive Verwaltungsmodernisierende führen derzeit gerne die Rede von digitalisierungstauglichen Gesetzen (aka “Digital-TÜV”). Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) und die OECD haben Impulspapiere zum Thema veröffentlicht.

Nun hat der NKR mit einem Gutachten nachgelegt, das Detailfragen des digitalen Rechtsvollzugs am Beispiel des Einkommens betrachtet. Die Autor:innen betrachten die jeweiligen Definitionen des Einkommensbegriffs in verschiedenen Gesetzen und deren jeweilige Datenquellen.

Als Lösung schlagen sie eine “Harmonisierung durch Modularisierung” vor, die durch Gesetzesanpassungen, ein Data-Dictionary und ein Data-Repository umgesetzt wird.

Was all das konkret heißt, erklären uns zwei der Autor:innen.

Das Gutachten

Besonders Neugierige können das NKR-Gutachten “Digitale Verwaltung braucht digitaltaugliches Recht – Der modulare Einkommensbegriff” schon im Vorfeld durcharbeiten.

Die Referentinnen

Maria Marquardsen ist seit 2019 Juniorprofessorin für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Ruhr-Universität Bochum. Zuvor hat sie an der Universität Osnabrück studiert, geforscht und promoviert.

Regina Welsch berät als Lead Public Affairs Manager bei der Consulting msg zu Digitalpolitik, E-Government und Gesetzgebungsverfahren. Sie hat an den Universitäten Passau und Helsinki Staatswissenschaften und Internationale Politik studiert und unter anderem bei Wiese Consult und init AG gearbeitet.

Das Format

Zur Begrüßung lernen wir uns in einer Vorstellungsrunde kennen. Nach einem Einstiegsvortrag von Maria und Regina löchern wir sie mit unseren Fragen und steigen in die Diskussion ein.

Bei Bedarf wechseln wir für Begrüßung und Fragenfindung auch mal in Kleingruppen.

Durch die Veranstaltung führt uns der unerschrockene Moritz Junginger.

Die Anmeldung

Bitte meldet euch an, um die Einwahldaten zu erhalten.

Hinweis: N3GZ ist ein Nachwuchsnetzwerk. Überlegt euch bitte, ob ihr in die Runde passt. Lasst als alte Hasen im Meetup stets denen den Vortritt, die neuer im Thema sind.

Titelbild mit freundlicher Genehmigung der Senatskanzlei Hamburg