N3GZ Input „Bye bye Twitter? Datenschutzrechtliche Herausforderungen behördlicher Social-Media-Auftritte“

Das Thema

Nicht nur Donald Trump regiert via Twitter: Staatliche Öffentlichkeitsarbeit ohne Social Media ist auch in Deutschland längst undenkbar geworden. Umso mehr Aufmerksamkeit erfuhr Anfang 2020 die Entscheidung des Baden-Württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten, seinen offiziellen Twitter-Auftritt einzustellen. Zur Begründung verwies er auf die vorangegangene Rechtsprechung des EuGH und des Bundesverwaltungsgerichts zur potenziellen Mitverantwortlichkeit der Betreiber von Facebook-Fanpages für Datenschutzverstöße des sozialen Netzwerks. Bislang sind diesem Beispiel nur wenige Behörden gefolgt.

Brechen öffentliche Stellen mithin bewusst geltendes Datenschutzrecht?
Oder lässt sich auch datenschutzkonform über Instagram & Co mit Bürger*innen kommunizieren?

Diesen und weiteren Fragen geht dieser N3GZ Input mit Diane Rataj und Jonas Botta nach.

Referent

Dr. Jonas Botta ist Forschungsreferent im Programmbereich Digitalisierung am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer und widmet sich in seiner wissenschaftlichen Arbeit insbesondere Themen aus dem Datenschutz- und Verfassungsrecht.

Moderation

Dr. Diane Rataj ist Associate bei Redeker/Sellner/Dahs in Berlin und schwerpunktmäßig mit Verwaltungsdigitalisierung und Datenschutz befasst.

Das Format

Nach einer kurzen Begrüßungsrunde führt uns Jonas mit einem Vortrag in das Thema ein. Anschließend ist Zeit für eure Fragen und Anmerkungen.